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46. öffentliche Sitzung des Gemeinderates

 
Gremium Gemeinderat
 
Zeitpunkt 30.01.2018, um 18:30 Uhr
 
Ort "Kulturelle Begegnungsstätte Oberau - Ratszimmer", OT Oberau, Thomas-Müntzer-Ring 7 A, 01689 Niederau
 

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Protokoll
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Niederau
Dateien vorhanden2: Feststellung des Jahresabschlusses 2015
Dateien vorhanden3: Abwägung über fristgemäß erhobene Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2018 und des Haushaltsplanes 2018
Dateien vorhanden4: Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2018
Dateien vorhanden5: Vergabe der Prüfung der Jahresabschlüsse 2016 und 2017
Dateien vorhanden6: Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für das Jahr 2017 (Einzelbeschluss)
Dateien vorhanden7: Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für das Jahr 2017 (Einzelbeschluss)
Dateien vorhanden8: Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für das Jahr 2017 (Einzelbeschluss)
Dateien vorhanden9: Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für das Jahr 2017 (Einzelbeschluss)
Dateien vorhanden10: Erneuerung der Bundesstraße B 101 in Meißen und nördlich von Meißen und Anbau eines Geh- und Radweges
Dateien vorhanden11: Planfeststellung für das Bauvorhaben "Europäische Gas-Anbindungsleitung (EUGAL)"-
Dateien vorhanden12: Beteiligungsverfahren zum Entwurf der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplanes Oberes Elbtal/Osterzgebirge (Stand 09/2017)
Dateien vorhanden13.1.: Bauangelegenheiten
Dateien vorhanden13.2.: Bauangelegenheiten
Dateien vorhanden13.3.: Bauangelegenheiten
Dateien vorhanden13.4.: Bauangelegenheiten
Dateien vorhanden14: Beauftragung von Planungsleistungen
Dateien vorhanden15: Grundstücksangelegenheiten
16: Bekanntgaben, Anfragen, Anträge

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Niederau
 
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2: Feststellung des Jahresabschlusses 2015
 
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Beschreibung:

-Beschlussfassung-

 
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3: Abwägung über fristgemäß erhobene Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2018 und des Haushaltsplanes 2018
 
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Beschreibung:

§ 76 Abs. 1 Satz 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)

-Beschlussfassung-

 

 
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4: Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2018
 
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5: Vergabe der Prüfung der Jahresabschlüsse 2016 und 2017
 
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Beschreibung:

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6: Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für das Jahr 2017 (Einzelbeschluss)
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

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7: Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für das Jahr 2017 (Einzelbeschluss)
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

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8: Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für das Jahr 2017 (Einzelbeschluss)
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

-Beschlussfassung-

 
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9: Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für das Jahr 2017 (Einzelbeschluss)
 
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Beschreibung:

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10: Erneuerung der Bundesstraße B 101 in Meißen und nördlich von Meißen und Anbau eines Geh- und Radweges
 
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Beschreibung:

Anhörung der Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Voruntersuchung

-Erörterung und Erarbeitung einer gemeindlichen Stellungnahme-

-Beschlussfassung-

 
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11: Planfeststellung für das Bauvorhaben "Europäische Gas-Anbindungsleitung (EUGAL)"-
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

-Erörterung und Erarbeitung einer gemeindlichen Stellungnahme-

-Beschlussfassung-

 
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12: Beteiligungsverfahren zum Entwurf der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplanes Oberes Elbtal/Osterzgebirge (Stand 09/2017)
 
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Beschreibung:

Stellungnahme zum Beteiligungsentwurf

"Regionalplan Oberes Elbtal/Osterzgebirge, 2. Gesamtfortschreibung"

-Erörterung und Erarbeitung einer gemeindlichen Stellungnahme-

-Beschlussfassung-

 

 
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13.1.: Bauangelegenheiten
 
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Stellungnahme der Gemeinde Niederau zum Bauantrag nach § 68 SächsBO

Neubau Einfamilienwohnhaus auf dem Flurstück Nr. 876/4 der Gemarkung Oberau

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13.2.: Bauangelegenheiten
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Stellungnahme der Gemeinde Niederau zum Bauantrag nach § 68 SächsBO

Neubau Einfamilienwohnhaus auf dem Flurstück Nr. 472/41 der Gemarkung Niederau

-Beschlussfassung-

 
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13.3.: Bauangelegenheiten
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Stellungnahme der Gemeinde Niederau zum Antrag auf Vorbescheid nach § 75 SächsBO

Umbau einer Scheune zu einem Einfamilienwohnhaus auf dem Flurstück Nr. 492/2 der Gemarkung Gröbern

-Beschlussfassung-

 
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13.4.: Bauangelegenheiten
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Stellungnahme der Gemeinde Niederau zum Bauantrag nach § 68 SächsBO

Neubau Behälterlager Deponie Gröbern auf den Flurstücken Nr. 131 und 135 der Gemarkung Jessen

-Beschlussfassung-

 
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14: Beauftragung von Planungsleistungen
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Anbau eines Schlaf- und Sanitärraumes zur Umnutzung einer Kindergartengruppe in eine Krippengruppe zur Schaffung von 15 zusätzlichen Krippenplätzen in der Kita Gartenkinder Ockrilla, Jessener Straße 7 in 01689 Niederau

-Beschlussfassung-

 
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15: Grundstücksangelegenheiten
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes Nr. 70/8 der Gemarkung Gröbern

-Beschlussfassung-

 
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16: Bekanntgaben, Anfragen, Anträge
 
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